Seit den fünfziger Jahren begehen in Deutschland Gewerkschaften, Initiativen der Friedensbewegung, Kirchen und andere Gruppen der Zivilgesellschaft am 1. September den Antikriegstag. Im Gedenken an den 1. September 1939, an dem mit dem Überfall Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg begann, soll der Antikriegstag kriegerische Auseinandersetzungen weltweit verurteilen und alle Länder und Menschen zur friedlichen Lösung von Konflikten ermahnen.
In ihrem Wahlprogramm zur Europawahl 2009 verurteilte die Piratenpartei Deutschland Angriffskriege und sprach sich für eine Ächtung von Atomwaffen und Uranmunition aus.
Auf Landesebene ist die Piratenpartei Baden-Württemberg besonders besorgt über die zunehmende aggressive Werbung in Schulen für den Dienst in der Bundeswehr. Klassenzimmer dürfen keine Rekrutierungsbüros werden. Die zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Bundeswehr getroffene Kooperationsvereinbarung muss zurückgenommen werden. Bundeswehrbesuche an Schulen müssen neutral gestaltet werden. Solange dies nicht gewährleistet ist, soll darauf verzichtet werden.
Die Piratenpartei Baden-Württemberg ruft alle Mitglieder und Sympathisanten dazu auf, an Mahnwachen und Kundgebungen zum Antikriegstag diesen Mittwoch am 1. September 2010 teilzunehmen.
Eine Übersicht über Veranstaltungen zum Antikriegstag in Baden-Württemberg findet sich auf der Seite der Friedenskooperative.
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geschrieben von Christian Schwarz am 25. August 2010
In den letzten Wochen ist Stuttgart geprägt von Protesten der Bevölkerung gegen die ersten Schritte zur Umsetzung des Projekts Stuttgart 21. Regelmäßig versammeln sich tausende Menschen in der Innenstadt, vor allem im und in der Nähe des Bahnhofsgeländes. Diesen Freitag versammelten sich mehr als 20.000 Menschen zu einem Schweigemarsch. Sie alle fordern einen Stopp des Projektes und eine Befragung der Bevölkerung, um zu entscheiden, ob Stuttgart 21 umgesetzt werden soll.
Der Landesverband der Piratenpartei in Baden-Württemberg unterstützt die Forderungen der Demonstranten. Er hatte bereits am 12. Juni bei seinem Landesparteitag in Konstanz folgende Resolution verabschiedet:
Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland ist im vergangenen Jahr dem Aktionsbündnis Kopfbahnhof 21 beigetreten. Damit wollte der damalige Vorstand ausdrücken, dass man die Vorgehensweise von Bahn, Land und Stadt in Bezug auf das Projekt Stuttgart 21 für falsch hält und aktiv dagegen Stellung beziehen. Die S21-Entscheidungsfindung erfolgte unter Ausschluss der Öffentlichkeit und Informationen über das Projekt werden seit Jahren den Bürgern als Hauptzahler vorenthalten. Dies bedeutet jedoch nicht zwangsläufig, dass wir uns für das Alternativprojekt Kopfbahnhof 21 einsetzen.
Die Vertreter der Piraten sind der Ansicht, dass nach Vorlage der vollständigen Planungsunterlagen und der erforderlichen Ausnahmegenehmigungen die Alternativen S21 und K21 von unabhängigen Sachverständigen auf Kosten und Risiken geprüft werden sollen. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen unumkehrbare Vorarbeiten wie das Fällen von Bäumen im Schlosspark oder der Abriss der Seitenflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs unterbleiben.
Nur wenn den Bürgern eine Möglichkeit der Beteiligung gegeben wird, kann ein solches Projekt mit derart einschneidender Wirkung akzeptiert und dadurch auch mitgetragen werden.
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geschrieben von Bernd Eckenfels am 21. August 2010
Die Piratenpartei wird zur Landtagswahl 2011 im Wahlkreis Sinsheim durch Rafael Landwehr und Stephan Reinwald vertreten.
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geschrieben von Bernd Eckenfels am 20. August 2010
| 21. August 2010 | ||
| 10:00 |
Der Bezirksverband Karlsruhe der Piratenpartei ruft alle Piraten und Freunde auf, sich an der Mahnwache und Kundgebung gegen die geplante rechte Demo in Karlsruhe zu beteiligen[1].
Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) ist eine von breiten Schichten der Gesellschaft getragene Vereinigung, die es sich zum Ziel gemacht hat, ein Zeichen gegen Faschismusund Rassismus zu setzen . Anlässlich einer geplanten (aber letzendlich nicht genehmigten[2]) Demonstration von Rechtsextremen in Karlsruhe hat das Bündnis zu einer Mahnwache vor der Lutherkirche und zu einer Kundgebung am Durlacher Tor für Samstag, 21. August 2010 um 10:00 Uhr aufgerufen.
Piraten werden sich vor Ort für Toleranz und Demokratie einsetzen. Wir berufen uns dabei auf das Parteiprogramm, die Satzung und das verabschiedete Wahlprogramm für die nächste Landtagswahl.
(Aufruf des Vorstandes des Bezirksverbands Karlsruhe der Piratenpartei Deutschland)
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- RT @SPIEGEL_alles: Bücherflut im 19. Jahrhundert: Wie ohne Urheberrecht Deutschlands Wissen explodierte... - http://tinyurl.com/34v5btn /sn 3 weeks ago
- Ab 20 Uhr: Vorstandssitzung LV BaWü /tk 2010-08-04
- #Piraten in BaWü zu #S21 #Stuttgart21: http://is.gd/dYnpg – wir lehnen Intransparenz & mangelnde Bürgerbeteiligung ab. Fordern Überprüfung. 2010-08-02
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