Tag Landtagswahl

Die Piraten sind heute in Reutlingen zu ihrem letzten Landesparteitag vor den Landtagswahlen zusammen getreten. Zum Spitzenkandidaten wählten die Piraten mit 80% Zustimmung Michael Knödler aus Stuttgart. Der 41-jährige Der Diplom-Mathematiker arbeitet als Software-Ingenieur und vertritt die Piraten im Rahmen der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS im Bezirksbeirat Stuttgart-Süd. Darüber hinaus wurden durch die Versammlung zahlreiche Programmanträge behandelt und über die Wahlkampagne beraten. ...
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Mit über 8 % der Wählerstimmen sind die Piraten heute gemäß der Prognose von Infratest dimap um 18:00 Uhr in das Berliner Abgeordnetenhaus und damit erstmals in ein Landesparlament eingezogen. Auch die Piraten aus Baden-Württemberg freuen sich mit den Berlinern und Parteimitgliedern aus der gesamten Republik über dieses hervorragende Ergebnis. Aus allen Teilen des Landes – auch und gerade aus Baden-Württemberg – waren Piraten in den Wochen vor der Wahl in Berlin anwesend, um die lokalen Piraten...
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Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat pünktlich zum hundertsten Amtstag der Landesregierung die Plattform www.kretschmann-o-meter.de gestartet. Auf der Webseite werden die wichtigsten Versprechen der Landesregierung gesammelt und der derzeitige Umsetzungsstand dieser Vorhaben dargestellt. „Die Bürger können so einfach nachvollziehen, was, wann und wo versprochen wurde und was die Landesregierung daraus gemacht hat“, so André Martens, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. Die Platt...
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Sehr geehrte Damen und Herren, die Piratenpartei Baden-Württemberg lädt Sie herzlich zu einer Pressekonferenz im Restaurant "Plenum" beim Stuttgarter Landtag ein. Beginn der Veranstaltung ist am Donnerstag, den 18. August 2011 um 17:00. Im Rahmen der Pressekonferenz möchten wir Ihnen vorab das "Kretschmann-O-Meter" vorstellen. Dabei handelt es sich um ein Portal, auf dem die Bürger die Möglichkeit erhalten, sich über den Arbeitsstand der Wahlversprechen der Landesregierung zu informieren. Die...
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Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat bei der Landtagswahl 2011, verglichen mit der Bundestagswahl 2009, ihr Ergebnis mit 2,1 Prozent geringfügig verbessern können und dankt allen Wählern, die dies möglich gemacht haben. Damit ist die Piratenpartei mit Abstand die größte der sogenannten sonstigen Parteien. Der allgemeine Abwärtstrend, der sich durch die vorherigen Landtagswahlen in anderen Bundesländern abzuzeichnen schien, ist mit diesem Ergebnis durchbrochen. „Dies ist insbesondere erstaunl...
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Mit seiner heutigen Entscheidung stärkt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Demokratie und den Pluralismus im Land. Der Beschluss  schränkt einen undemokratischen Erlass des schwarz-gelben Kultusministeriums ein, durch den „nicht im Landtag vertretene Parteien“ von Podiumsdiskussionen ausgeschlossen wurden. Im nicht anfechtbaren Beschluss (Az.9 S499/11) hob das Gericht „das verfassungsrechtlich verankerte Recht der politischen Parteien auf Chancengleichheit im Wahlkampf“ hervor. So...
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In der Karlsruher Innenstadt wurden Wahlplakate verschiedener Parteien – vor allem von CDU, SPD und FDP – von Unbekannten durch Bemalen und Beschriften beschädigt. Da dabei teilweise Augenklappen auf fremde Kandidatenbilder gemalt und das Piratensignet verwendet wurde, kann der falsche Eindruck entstehen, die Piratenpartei stehe hinter der Aktion. Die Piratenpartei stellt hiermit klar, dass diese Sachbeschädigungen nicht von Vertretern der Piratenpartei beauftragt wurden und dass solche...
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Auf den Sitzungen der Kreiswahlausschüsse wurden gestern die Wahlvorschläge der Piratenpartei für alle 70 Wahlkreise bestätigt. Sämtliche Kandidaten und Ersatzbewerber der PIRATEN wurden zur Landtagswahl zugelassen. Die Piratenpartei steht somit bei der Landtagswahl am 27. März landesweit auf dem Wahlzettel. Dies ist aufgrund des baden-württembergischen Wahlrechts sehr bedeutend, da es in Baden-Württemberg als einzigem Bundesland keine Landeslisten gibt. Eine Partei ist also nur in den Wahlkrei...
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Das Kultur- und Kommunikationszentrum Loch Ness in Wiesloch veranstaltet seit über 30 Jahren Podiumsdiskussionen vor Bundes- oder Landtagswahlen. Auch 2011 treffen sich Landtagskandidaten ausgesuchter Parteien. Mit dabei am Montag, 7. Februar 2011 um 19 Uhr ist Robin de Silva Jayasinghe, der Piratenkandidat für den Wahlkreis Wiesloch. Schwerpunktthemen sind Finanzierungskonzepte für Kommunen sowie das immer größer werdende soziale Gefälle. Zum Thema Bildung werden Bundeswehraktionen an Schule...
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Heute, Punkt 18 Uhr, war es soweit. Zu diesem Zeitpunkt endete die Abgabefrist der Wahlvorschläge für die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg. Dank des Engagements zahlreicher Piraten, die unermüdlich Unterstützerunterschriften gesammelt haben, ist das Unmögliche möglich geworden: Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat in allen 70 Wahlkreisen Wahlvorschläge mit jeweils deutlich über 150 bestätigten Unterschriften abgegeben. Am 1. Februar werden die jeweiligen Kreiswahlleiter über die Teiln...
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